Thank you RBG.Ein konkreter Vorschlag für die Nachfolge wurde zunächst nicht bekannt. Sie war wohl die bekannteste Richterin der USA und Heldin des liberalen Amerikas: Nun ist Ruth Bader Ginsburg gestorben. McConnell argumentierte, anders als damals gehörten der Präsident und die Mehrheit der Senatoren diesmal einer Partei an.Auch Ginsburg, die sich — für eine Richterin ungewöhnlich — deutlich als Kritikerin Trumps zu erkennen gab, wollte offenbar keine rasche Entscheidung in der zu Ende gehenden Amtszeit des Republikaners. Deshalb sollte diese freie Stelle nicht nachbesetzt werden, bis wir einen neuen Präsidenten haben", twitterte er.Der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, erteilte dem eine Absage. Sie habe daran geglaubt, dass Gleichheit vor dem Gesetz für jeden Amerikaner gelten müsse.Bader Ginsburg wurde 1993 vom damaligen demokratischen Präsidenten.Bader Ginsburg hatte sich im August 2019 wegen eines bösartigen Tumors in der Bauchspeicheldrüse einer Strahlentherapie unterziehen müssen. Das Gericht verhandelt hoch umstrittene Themen wie Abtreibung, Waffenrecht, Gleichberechtigung und Einwanderung. November, die Vereidigung des Siegers am 20. Ruth Bader Ginsburg (im Juni 2017): Vertreterin des liberalen Amerikas.

Schon jetzt hat das oberste Gericht ein konservatives Übergewicht. Ruth Bader Ginsburg war die älteste Richterin am höchsten Gericht der USA. Die Republikaner im Senat hatten vor vier Jahren einen von Obama nominierten Kandidaten unter Verweis auf den unpassenden Zeitpunkt im Wahljahr blockiert.Die Besetzung eines Richterpostens am Supreme Court ist ein großes Politikum. Mit der Ernennung kann der Präsident die Linie des obersten Gerichts mit seinen neun Richterstellen auf viele Jahre hinaus beeinflussen, denn die Richter werden auf Lebenszeit gewählt. Dies sei ihr "innigster Wunsch". Bereits im Jahr davor war sie an der Lunge operiert worden, nachdem Ärzte zwei bösartige Knoten gefunden hatten. Felder aus. Im Alter von 87 Jahren ist die Verfechterin der Eheöffnung an Bauchspeicheldrüsenkrebs gestorben. Bis zum Tod von Ginsburg galten fünf von ihnen als konservativ.

Vor vier Jahren hatte McConnell in einer ähnlichen Situation genau umgekehrt entschieden: Damals weigerte er sich, noch vor der Wahl 2016 einen gemäßigten Kandidaten des demokratischen Präsidenten Barack Obama zur Abstimmung zuzulassen. 1980 wechselt sie auf die Richterbank, bis sie 1993 zum Supreme Court, dem Obersten Gericht der USA, berufen wird… Viele Liberale feiern sie als Ikone. Ihr Gesicht findet sich auf Souvenirs und als Graffiti an Hausfassaden.Ginsburg hatte sich im August 2019 wegen eines bösartigen Tumors in der Bauchspeicheldrüse einer Strahlentherapie unterziehen müssen. Sie war in diesem Jahr mehrfach kurzzeitig im Spital behandelt worden.Ginsburg war im Jahr 1993 vom damaligen demokratischen US-Präsidenten Bill Clinton für den Supreme Court nominiert worden. Konsequenzen für ihren Posten am Supreme Court zog sie keine: «Ich habe oft gesagt, dass ich Mitglied des Gerichts bleiben werde, so lange ich die Arbeit mit voller Kraft erledigen kann», hatte sie bei Bekanntgabe der Erkrankung erklärt.Die Besetzung eines Richterpostens am Supreme Court ist ein grosses Politikum. Kaum war die Nachricht verkündet, zeigten sich die Republikaner im US-Senat sich bereit dazu, über einen Kandidaten Trumps abzustimmen.Die US-amerikanische Justiz-Ikone Ruth Bader Ginsburg ist tot. Scott Applewhite (Archivbild).

Auch in ihrer Studienzeit war sie eine der wenigen Frauen in einer Männerdomäne.Einen Namen machte sich Ginsburg mit ihrer scharfen Argumentationsweise. Nun hat Präsident Trump zum dritten Mal die Chance, einen Supreme-Court-Richter zu ernennen.Derzeit gelten fünf Richter am Supreme Court als konservativ, nach Bader Ginsburgs Tod verbleiben noch drei im liberalen Block. Ein Grundsatz von Recht und Fairness sei, dass Regeln einheitlich angewendet werden, und nicht abhängig davon, was gerade vorteilhaft sei. Nach mehreren Krankenhausaufenthalten teilte sie im Juli 2020 mit, dass sie erneut an Krebs erkrankt sei und sich einer Chemotherapie unterziehe.Konsequenzen für ihren Posten am Supreme Court zog sie nicht: "Ich habe oft gesagt, dass ich Mitglied des Gerichts bleiben werde, so lange ich die Arbeit mit voller Kraft erledigen kann", hatte sie bei Bekanntgabe der Erkrankung erklärt.Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Ein Kandidat muss vom Senat bestätigt werden, wo die Republikaner eine knappe Mehrheit haben.

Nicht selten haben die neun Richter das letzte Wort in Auseinandersetzungen um weichenstellende Gesetze und Verfügungen.

"Ohne Zweifel sollten die Wähler den Präsidenten aussuchen, und der Präsident sollte den Richter dem Senat vorschlagen", sagte Biden über die Reihenfolge der zu treffenden Entscheidungen. Mit der Ernennung kann der Präsident die Linie des obersten Gerichts mit seinen neun Richterstellen auf viele Jahre hinaus beeinflussen, denn die Richter werden auf Lebenszeit gewählt. Ihr Leben und Wirken ist Gegenstand mehrerer Filme und Bücher. November jemanden für Ginsburgs Position nominieren werde. Viele Experten erwarten, dass er eine Frau nominieren wird, möglicherweise die konservative Bundesberufungsrichterin.Die Ernennung von Verfassungsrichtern ist in den USA ein hochpolitischer Prozess. Die gefällten Entscheidungen sind häufig von landesweiter Bedeutung und prägen die Auslegung von Gesetzen an unteren Gerichten über Jahre, teils Jahrzehnte.Obama betonte, Entscheidungen des Gerichts würden in den kommenden Jahren bestimmen, "ob unsere Wirtschaft fair und unsere Gesellschaft gerecht ist, ob Frauen gleichberechtigt behandelt werden, ob unser Planet überlebt und unsere Demokratie bestehen bleibt".

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