Göttingen / Osterode ergänzt: „Hier wird eine Familie zunehmend, erst im Herbst des vergangenen Jahres durch den sogenannten Freundeskreis Thüringen-Niedersachsen bei Anwesenheit der Polizei direkt an ihrem Wohnsitz, nun auch durch die Polizei selbst, tyrannisiert.

Januar um kurz nach zehn morgens ist klar: Die Revolution fällt mal wieder aus. Ein Bündnis mit der AfD käme für die deutsche LINKE nicht in Frage, wobei sie allerdings offen ließ, ob das auch für die Kürzungspartei SPD gelten soll, mit deren griechischer Schwesterpartei PASOK Syriza ja zu Recht jede Koalition kategorisch ausgeschlossen hat. Fünf Leute sitzen da. Begründet wurde dies mit ihrer Unterstützung der BDS-Kampagne, obwohl es sich dabei um eine menschenrechtsorientierte Kampagne handelt.Bereits am 9.

Die Bildung einer „linken Volkspartei“ würde die politische Linke nicht stärken, sondern schwächen. lesen müssen wir einmal mehr feststellen froh zu sein mit solchen Verrückten nicht die Partei teilen zu müssen und man sollte sich einmal ernsthaft fragen in welch eine Richtung DIE LINKE denn die Gesellschaft verändern möchte?Als wenn die manipulierenden Anwälte und Richter in den Schiedskommissionen in der näheren Vergangenheit nicht schon genug Schmutz in die Partei getragen hätten.

Mietvertrag, Meldebescheinigung und sogar eidestattliche Erklärungen halfen nichts – das Amt blieb bei seiner Behauptung, der Antragsteller wohne in einem anderen Zuständigkeitsbereich – und deshalb sei man für Hartz IV-Leistungen nicht zuständig. 35 Millionen DM gibt der Berliner Senat in diesem Sommer aus, um Straßen und Brücken an der ehemaligen Mauer und im östlichen Stadtgebiet reparieren zu lassen.

Viele Häuslebauer haben Kredite laufen, die sie bei Jobverlust niemals halten können.

Und mit der AntiFa, die ja von Schwesig direkt geschützt wird, unterhaltet Ihr auch direkt Eure (rote) SA.

Leute wie Wrasmann, der auch dem lokalen Anti-Nazi-Bündnis „Bunt statt Braun“ vorsteht. Mit einer solchen Vermögenssteuer wollen die Linken 80 Milliarden Euro Mehreinnahmen pro Jahr erzielen.

Die politischen  Kuckucke haben wohl zu viele fremde Eier in dieser Partei abgelegt.Das NDR und die Suedeutsche-Zeitung gaben um 12:15 Uhr über ots folgende Pressemeldung bekannt:Um 13:46 meldet die Leipziger Volkszeitung über das gleiche Portal folgenden Artikel für Morgen:Dieser Fall lässt viele Fragen offen. Die SPD wird sich ihrer mutwilligen Zerstörung sozialen und alternativen Wohnraums spätestens im nächsten Kommunalwahlkampf stellen müssen!“ so Bewohnerin Luzie Glock weiter.In anderen Städten wurden unter ähnlichen Voraussetzungen einvernehmlichen Lösungen gefunden. Die Verantwortlichen für die Dekonstruktion eines Verbandes aller Strömungen, erhalten einen Freibrief für ihr bisher völlig erfolgloses Tun. Davon geht jedenfalls eine Anzeige der brasilianischen Bundesstaatsanwaltschaft gegen VW aus, die auf einem Bericht der brasilianischen Wahrheitskommission fußt und vor zwei Wochen auf dem Konzernschreibtisch in Wolfsburg landete.Der VW-Konzern – durch die Besitzanteile des Landes Niedersachsen ein wichtiger Scharnier-Betrieb zwischen Staat und Kapital – begreift sich seit seiner Neugründung nach dem Zweiten Weltkrieg als Speerspitze westdeutscher Exportpolitik.

Die Kosten für Hilfsmittel, die weder Krankenkasse noch Pflegekasse übernehmen, haben wir gemeinschaftlich übernommen. Wenn Sie sagen, die KPdSU bestreitet das, dann bestreitet nicht die Partei, sondern der zentrale Parteiapparat. Hoch lebe der Pluralismus, er lebe hoch, noch höher! „Ich bin auf Platz 12 der Landesliste, da müsste einiges passieren, um in den Bundestag zu kommen. Immer wieder kommt das Totschlagargument, dass es im Vergleich zu anderen Gegenden doch besser nicht laufen kann. Die Polizei verhinderte sogar, dass herbeigeeilte Sanitäter sich um den jungen Mann kümmern konnten und nahmen ihn daraufhin noch stundenlang in Gewahrsam.Die Unterzeichnenden stellen zu diesen Entwicklungen fest: „Die Göttinger Zivilgesellschaft wacht offenbar aufgrund der Angriffe gegen die Demokratie auf, die sich in den Vorgängen in Hamburg und durch willkürliche Hausdurchsuchungen in Göttingen zeigen. International nehmen die Kriege und militärische Auseinandersetzungen zu. Diese sind ihnen teilweise bestimmt näher und versprechen so einiges, wenn man etwas zu verlieren hat. In der neuen Ausstell...Berlin (ADN/ND). Seit seinem 18. Tatsache ist jedoch, dass Merkels Entscheidung in Übereinstimmung mit dem Dubliner Übereinkommen steht.Rechtliche Grundlage für diese Entscheidung ist die folgende Passage: „Die Mitgliedstaaten sollten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen von den Zuständigkeitskriterien abweichen können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen, und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“ (Paragraph 17 des Dubliner Übereinkommens.

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